Hinweis nach DSGVO: Diese Website verwendet nicht personalisierte Anzeigen von Google Adsense und im Zusammehang damit Cookies. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Menschenrechtskonvention
(recht.voelker.vertrag)
    

Die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (europäische Menschenrechtskonvention) wurde am 4.11.1950 vom Europarat geschlossen. In Deutschland hat die EMRK den Rang von Bundesrecht (Meyer/Stolleis, Staats- und Verwaltungsrecht für Hessen, S. 288 m.w.N.).

Zu den dort geschützten Menschenrechten zählen das Recht auf

  • Leben
  • persönliche Freiheit
  • Gewissens- und Religionsfreiheit
  • freie Meinungsäußerung
  • Versammlungsfreiheit
  • Vereinigungsfreiheit
  • rechtliches Gehör
  • ein Verbot rückwirkender Strafgesetze
  • die Unschuldsvermutung
(Gesamter Text unter: http://de.wikisource.org/)

Die Einhaltung dieser Rechte durch die Vertragsstaaten kann durch die europäische Kommission für Menschenrechte und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte überprüft werden.

Werbung:

Auf diesen Artikel verweisen: Sicherheitsgewahrsam/Vorbeugegewahrsam/Unterbindungsgewahrsam * EMRK * Europarat