Hinweis nach DSGVO: Diese Website verwendet nicht personalisierte Anzeigen von Google Adsense und im Zusammehang damit Cookies. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Obliegenheit/Obliegenheitspflichtsverletzung
(recht.allgemein)
    

Mit Obliegenheit wird im Gegensatz zur Pflicht ein Verpflichtung bezeichnet, deren Einhaltung nicht gerichtlich durchgesetzt werden kann, deren Verletzung (Obliegenheitspflichtverletzung) aber zu Nachteilen für die Rechtsposition des Verpflichteten führt.

Beispiel: Der Drittschuldner hat gemäß § 840 ZPO gegenüber dem Gläubiger zu erklären, ob er die gepfändete Forderung anerkennt. Diese Erklärung ist nur eine Obliegenheit. Gibt er sie nicht ab, macht er sich schadensersatzpflichtig.

Im Zivilprozess entspricht dem die "Last".

Werbung:

Auf diesen Artikel verweisen: Last * Pflicht * Beweislast