Hinweis nach DSGVO: Diese Website verwendet Google AdSense. Es handelt sich hierbei um einen Dienst der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, zur Einbindung von Werbeanzeigen. Google AdSense verwendet Cookies. Dies sind Dateien, durch deren Speicherung dem PC Google die Daten Ihrer Benutzung unserer Website analysieren kann. Zudem werden bei Google AdSense zusätzlich Web Beacons verwendet, nicht sichtbare Grafiken, die es Google ermöglichen, Klicks auf dieser Website, den Verkehr auf dieser und ähnliche Informationen zu analysieren.

Die über Cookies und Web Beacons erhaltenen Informationen, Ihre IP-Adresse sowie die Auslieferung von Werbeformaten werden an einen Server von Google mit Standort in den USA übermittelt und dort gespeichert. Google wird diese gesammelten Informationen möglicherweise an Dritte weitergeben, wenn dies gesetzlich erforderlich ist oder Google gegenüber Dritten die Datenverarbeitung in Auftrag gibt. Allerdings wird Google Ihre IP-Adresse zusammen mit den anderen gespeicherten Daten zusammenführen.

Wenn Sie mit dieser Art der Datenerhebung einverstanden sind können Sie dies durch Klick auf nachfolgenden Button bestätigen.

logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Rechtsbeschwerde
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Mit Rechtsbeschwerde wird in der ZPO ein Rechtsbehelf gegen Beschlüsse bezeichnet bei denen dies die ZPO ausdrücklich bestimmt oder bei denen das Beschwerdegericht, das Berufungsgericht oder das Oberlandesgericht im ersten Rechtszug die Rechtsbeschwerde zugelassen hat (§ 574 ZPO).

Damit ist die Rechtsbeschwerde, soweit sie vom Beschwerdegericht zugelassen wird, das Rechtsmittel gegen Entscheidungen über die sofortige Beschwerde.

Auf diesen Artikel verweisen: zurückweisen/abweisen/verwerfen * zurückweisen/abweisen/verwerfen * Beschwerde, ZPO * sofortige Beschwerde, Zivilprozessrecht