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Von einer strafbewehrten Unterlassungserklärung spricht man, wenn sich jemand durch einseitige Erklärung gegenüber einem anderen verbindlich verpflichtet ein bestimmtes Tun zu unterlassen und für den Fall des Zuwiderhandels die Zahlung einer Strafe verspricht.
strafbewehrte Unterlassungserklärung
Herr Manfred Muster, wohnhaft Hirtengässle 15a, 55555 Tupfingen, - nachfolgend Unterlassungsschuldner -
verpflichtet sich rechtsverbindlich gegenüber der
Elvira Elsbeth Krämer, wohnhaft (...) - nachfolgend Unterlassungsgläubiger -
1. Es bei Meidung einer Vertragsstrafe von 5.100,- zu unterlassen die Unterlassungsgläubigerin öffentlich als Ladendiebin und/oder alte Schabracke zu bezeichnen.
2. Der Unterlassungsgläubigerin die entstandene Anwaltskosten i.H.v. 379,01 Euro zu zahlen.
Um im Bereich der Urhberrechtsverletzung die von den Rechteinhabern geforderte, zu weitgehende, Unterlassungserklärung zu vermeiden, kann eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung (sog. modUE) abgegeben werden:
strafbewehrte Unterlassungserklärung
Herr Manfred Muster, wohnhaft Hirtengässle 15a, 55555 Tupfingen, - nachfolgend Unterlassungsschuldner -
verpflichtet sich ohne Anerkennung einer Rechhtspflicht und ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage gleichwohl rechtsverbindlich gegenüber der
Tony Tamtam GmbH, (...) - nachfolgend Unterlassungsgläubigerin -
1. Es bei Meidung einer bei jeder Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden und im Streitfall von einem Gericht auf Ihre Angemessenheit hin zu überprüfenden Vertragsstrafe es zu unterlassen,
die urheberrechtlich geschützten Werke der Unterlassungsgläubigerin:
- Dirty so Dirty
- Flying
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